Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer erläuterte in einer Online-Diskussion mit CDU-Mitgliedern und Interessierten die aktuellen Herausforderungen der Landesverteidigung und die Planungen für das St. Wendeler Werk.

Das Ende der Geschichte ist nicht eingetreten. Als der Eiserne Vorhang fiel, in der jahrzehntelangen Systemrivalität das freiheitlich-demokratische System über den Kommunismus siegte, war es der amerikanische Politikwissenschaftler Francis Fukuyama, der nun eine neue Ära heraufziehen sah: jene der liberalen Demokratie. Ein Endpunkt. Doch sollte die Geschichte recht bald zeigen, dass das Ende noch lange nicht erreicht war. Konflikte, Kriege, Bedrohungen nahmen nicht ab. „Nach dem Ende des Ost-West-Konfliktes war auch in der Bundesrepublik die Meinung vertreten, dass uns eine kleine, spezialisierte, mobile Bundeswehr ausreicht“, erläuterte Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer während eines Impulsvortrags zum Thema „Bundeswehr der Zukunft“ – eine Online-Veranstaltung, die der CDU Kreisverband St. Wendel gemeinsam mit dem CDU Ortsverband St. Wendel organisiert hat.

„Die Herausforderungen und Bedrohungen für die Sicherheit in der Welt und unseres Landes sind in den vergangenen Jahren jedoch keinesfalls kleiner geworden. Russland steckt momentan sehr viel Geld in die Aufrüstung. China ist eine systemische Herausforderung: Ein wichtiger Wirtschaftspartner, doch dürfen wir dabei nicht vergessen, ständig auf die Einhaltung der universellen Menschenrechte zu pochen, die China zuweilen als ‚Einmischung in interne Angelegenheiten‘ abzutun versucht“, sagte Kramp-Karrenbauer. Weitere Herausforderungen seien die Themen Cyber-Sicherheit und Weltraum – sozusagen „der Wilde Westen des 21. Jahrhunderts“.

„Dies sind die zentralen Bedrohungen für die NATO, für die EU und für unser Land“, ist die Verteidigungsministerin überzeugt. Um diesen adäquat zu begegnen, müsse in die Ausstattung der Armee investiert werden. „Es geht hierbei um das Einhalten unserer Versprechen gegenüber unseren Bündnispartnern, es geht um die dringend notwendige Modernisierung der Bundeswehr und es geht in erster Linie um unsere eigene Sicherheit. In der aktuellen Lage muss unsere Armee effektiv und schnell einsatzbereit sein.“ Daher sei auch die Investition in das St. Wendeler HIL-Werk so wichtig: Der Bund wird bis zu 42 Millionen Euro investieren und den Standort zum Kompetenzzentrum „Kette“ – hier werden Kettenfahrzeuge gewartet – ausbauen. „Zudem sichern wir damit bestehende Expertise in St. Wendel und schaffen bis zu 160 neue Arbeitsplätze“, sagte Kramp-Karrenbauer. Ebenso wichtig seien aber auch private Dienstleister, wie etwa die DSL Defence Service Logistics in Freisen: „Wir sind auf gute Zusammenarbeit mit der Industrie angewiesen. So können wir immer schnell reagieren.“

„Vor allem im Landkreis St. Wendel genießt die Bundeswehr und die Wehrindustrie einen hervorragenden Ruf. Beides gehört zum Landkreis. Die Bekämpfung der Corona-Pandemie hat herausragend gezeigt, dass man sich auf die Bundeswehr immer verlassen kann“, ergänzt Nadine Schön als direkt gewählte Bundestagsabgeordnete während der Diskussion.

„Die Bundeswehr erhält stets Rückendeckung von unseren CDU-Bundestagsabgeordneten aus dem Saarland sowie von unseren lokalen CDU-Kommunalpolitikern. Weil für uns Verteidigung und Sicherheit zählen“, ergänzt die Verteidigungsministerin abschließend. In diesen Zeiten wichtiger denn je. Denn die Bedrohungen und Herausforderungen nehmen nicht ab. Die Geschichte wird so schnell kein Ende finden.

Die Vorsitzenden der gastgebenden Verbände, Andreas Veit und Ruth Meyer, bedankten sich in ihrem Schlusswort für das Interesse: „Durch den engen Kontakt und Austausch profitieren sowohl die Bundesministerin, unsere Bundestagsabgeordnete, als auch wir kommunalen Vertreter. Für unsere Region ist es ein großer Vorteil, dass die Ministerin die lokalen Gegebenheiten selbst kennt. Die angekündigten 42 Millionen Euro für das HIL-Werk sind ein Beleg dafür, dass wir gemeinsam für weitere Investitionen am Standort kämpfen. Vielen Dank für das Interesse, die Impulse und den lebendigen Austausch, den wir fortführen werden!“